Medienmitteilung, 31.03.2025
Sparwahn stoppen – Zukunft sichern!
Die Stadt Illnau-Effretikon verzeichnet in der Jahresrechnung 2024 ein Defizit von 1,5 Millionen Franken. Hauptgründe sind zu hoch budgetierte ordentliche Steuereinnahmen und tiefere Grundstückgewinnsteuern. Gleichzeitig steigen unsere Schulden um 20 Millionen Franken. Die SP nimmt dieses Ergebnis mit Sorge zur Kenntnis, warnt jedoch entschieden vor einem Sparwahn, der auf Kosten der Bevölkerung und der Zukunft unserer Stadt gehen würde.
Ein Defizit ist kein Freipass für Abbaupolitik!
Wer jetzt mit der Sparkeule um sich schlägt, nachdem über mehrere Jahre kurzsichtig die Steuern gesenkt wurden, handelt verantwortungslos! Sparprogramme schaden dem Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, was gerade in Zeiten von grossen Umbrüchen brandgefährlich ist. Nichts weniger als der soziale Frieden steht auf dem Spiel, wenn wir jetzt, wie vom Stadtrat gefordert, wiederkehrend 2 Millionen Franken sparen sollen. Denn darunter leiden werden die Durchschnittseinwohnenden unserer Stadt, wenn beispielsweise Freizeitangebote teurer oder nicht mehr angeboten werden, wenn die Kinderbetreuung teurer wird, die Vereinsförderung, die Jugendarbeit oder Angebote im Alter dem Sparwahn zum Opfer fallen. An den Gutbetuchten wird das Sparprogramm abperlen wie Wasser am Gefieder einer Ente, im Notfall greifen sie auf Alternativen in anderen Gemeinden zurück.
Investitionen sind keine Luxusausgaben – sie sind notwendig!
Die SP lehnt jegliche Kürzungen bei dringend notwendigen Investitionen entschieden ab. Schulen, Verkehrsinfrastruktur und soziale Sicherheit sind keine Luxusprojekte, sondern essenzielle Bestandteile einer funktionierenden Stadt. Wer hier den Rotstift ansetzt und 20 Millionen Franken kürzen möchte, gefährdet unsere Zukunft und wird mittelfristig weit höhere Kosten verursachen. Bildung, tragfähige Infrastruktur und soziale Absicherung sind nicht verhandelbar.
Schuldenbremse überdenken – Flexibilität für die Zukunft schaffen
Statt panikartig Investitionen zu streichen, fordert die SP eine Anpassung der starren Schuldenbremse. Die aktuelle Regelung verhindert eine sinnvolle, nachhaltige Investitionspolitik und zwingt die Stadt zu unsinnigen, kurzsichtigen Sparmassnahmen. Eine verantwortungsvolle Finanzpolitik bedeutet, langfristig zu denken und nicht auf kurzfristige Defizite panikartig zu reagieren.
SP fordert mutige und weitsichtige Finanzpolitik
Die SP setzt sich für eine Finanzstrategie ein, die langfristige Stabilität sichert, ohne soziale Errungenschaften zu opfern. Der Stadtrat muss endlich aufhören, reflexartig den Sparhammer zu schwingen, und stattdessen progressive Lösungen prüfen. Eine gerechte Steuerpolitik, eine vorausschauende Investitionsstrategie und eine Überarbeitung der Schuldenbremse sind nachhaltigere Wege als ein harter Sparkurs auf Kosten der Bevölkerung unserer Stadt.
